Chronik der Bahnlärm-Initiative Bremen
2019 - 10. Jahr | ||
Januar | 15.01.: Bremer Senat beschließt eine völlig unzureichende Antwort zur Kleinen Anfrage der SPD zur Erschütterungen | |
29.01.: Gespräch mit Staatsrat Ronny Meyer über Initiativen des Senats zum Thema Erschütterungen. Herr Meyer macht Zusagen. | ||
2018 - 9. Jahr | ||
Januar
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15.01.: Lärmaktionsplan Teil A des EBA veröffentlicht 15.01.: "Keine Chance für Flüsterschienen" - Artikel von Sigrid Schuer im Weser-Kurier 19.01.: Gespräch mit dem Bahnlärmbeauftragten Thomas Loch sowie Christoph Lankowsky, Michael Bürger und Frank Rauch von der Verkehrs- und Umweltbehörde 24.01.: 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Lärmaktionsplan des EBA beginnt |
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Februar
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22.02.: 1. Beteiligungskonferenz von Initiativen im Konsul-Hackfeld-Haus | |
März
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5.3.: Gespräch mit MdB Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) | |
April |
11.04.: Gespräch mit MdB Sahra Ryglewski (SPD) 18.04.: Nachbesprechung zur Beteiligungskonferenz |
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August | 15.08.: Die DB stellt die Schalltechnische Untersuchung für die Stolzenauer Straße in Hastedt vor | |
September |
06.09.: Gespräch mit Christian Hasemann vom Weser-Kurier über die Situation in der Stolzenauer Straße 10.09.: "Bahnlärm raubt den Schlaf" - Artikel von Christian Hasemann im Weser-Kurier |
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Oktober | Das überarbeitete Gutachten zur Stolzenauer Straße ist fertig, es soll eine 3m hohe SSW gebaut werden. | |
November | 06.11.: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion stellt eine Kleine Anfrage zu Erschütterungen und Bahnlärmmessstation | |
2017 - 8.Jahr | ||
Januar
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05.01.: "Neue Hoffnung auf mehr Ruhe" - Artikel im Weser Kurier über die Stolzenauer Straße 10.01.: Gespräch mit Staatsrat Ronny Meyer 12.01.: Informationsveranstaltung der Bahn zu alpha E in Lüneburg |
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März
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08.03.: Debatte über Bahnlärm in der Bürgerschaft über einen Antrag von Grünen/SPD und eine Große Anfrage der CDU 28.03.: LAG Verkehr der Grünen mit Senator Lohse |
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April |
24.04.: Auftaktgespräch zwischen Deutscher Bahn, Gutachter und Umweltressort über Lärmschutz in der Stolzenauer Straße und die Bedarfsanalyse Lärmschutz Eisenbahn für Bremen 26.04.: Tag gegen Lärm - Lärmspaziergang des VCD in Walle |
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Mai |
10.05.: Antwortschreiben von Umweltsenator Dr. Lohse 26.-29.05.: Kaputte Schwellen auf der Strecke nach Osnabrück werden erneuert, leider baut die Bahn keine besohlten Schwellen ein |
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Juni |
01.06.: "Kein Anspruch auf leise Schwellen", Artikel im Weser Kurier 12.06.: Brief an die Bremische Gesundheitssenatorin Prof. Dr. Eva Quante-Brandt |
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Juli | 30.07.: Bahnlärm-Umfrage des Eisenbahn-Bundesamtes beginnt (bis 25.08.2017) | |
August |
10.08.: Beirat Hemelingen fasst Beschluss gegen Bahnlärm 14.08.: "Beirat gegen Spielhalle und Lärm" Weser-Kurier 22.08.: "Lärmspitzen und Seitenhiebe" Weser-Kurier 23.08.: "Bahn-Umfrage endet" Weser-Report 24.08.: "Bahnlärm-Aktionsplanung: Umfrage endet morgen" Weser-Kurier |
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September |
13.09.: "Verkehrsvermeidung sollte oberstes Ziel sein" - Gastkommentar von Walter Ruffler im Weser-Kurier
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November |
09.11.: "Beirat Mitte fordert besohlte Schwellen" - Artikel von Liane Janz im Weer-Kurier 09.11.: "Das Kreischen in der Nacht" - Artikel von Christian Hasemann im Weser-Kurier 16.11.: "Schallschutz kommt erst in ein paar Jahren" - Artikel von Christian Hasemann im Weser-Kurier 30.11.: "Es ist noch viel zu tun" - Interview mit Ralf Bohr im Weser-Kurier 30.11.: "Gezerre um Lärmstudie"" - Artikel von Christian Hasemann & Anne Gerling im Wesere-Kurier |
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Dezember |
14.12.: "Bedarfsanalyse aktiver Lärmschutz Eisenbahn" wird in der Umweltdeputation vorgestellt 15.12.: "Aktionsprogramm soll Bahnlärm mindern" - Artikel von Jürgen Theiner im Weser-Kurier |
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2016 - 7. Jahr | ||
Januar |
08.01.:Gespräch mit Staatsrätin Gabriele Friderich |
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März |
- Bundesverkehrswegeplan 2030 - öffentliche Auslegung und Stellungnahme |
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Mai |
19.05.: Umweltdeputation: Kapazitätsstudie Teil 2 und 3 - Bundesregierung plant bundesweites Netz von Bahnlärm- Monitoringstationen 19.05.: "Initiative fordert Schutz vor Bahnlärm" [Weser Kurier] |
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Juni |
- Konstituierung des Regionalausschusses "Bahnlärm" der Beiräte 30.06.: 89. Gesundheitsministerkonferenz-Beschluss: "Gesundheitliche Auswirkungen von Bahnlärm" |
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Juli |
29.06.: Brief von Senator Lohse: "Wohngebäude statt Concordia-Theater" |
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August |
05.08.: Anwortschreiben des BMVI zum geplanten Bahnlärmmonitoring - Projekt 09.08.: Anwohnerversammlung "Concordia" 16.08.: Gespräch mit Maike Schaefer, Fraktions- vorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft |
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Oktober |
05.10.: Gespräch im Gesundheitsressort 11.10.: Einweihung einer LSW in Walle 26.10.: Mitgliederversammlung der BVS in Berlin - Entwurf eines Schienenlärmschutzgesetzes durch das BMVI 31.10.: Gespräch mit den CDU-Bundestags- abgeordneten Hans-Werner Kammer und Elisabeth Motschmann |
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November |
09.11.: "Schienengipfel 2016" der SPD-Bundes- tagsfraktion in Berlin 23.11.: "Lohse soll sich für Länderbeschluss zum Bahnlärm einsetzen" - Gastkommentar von Walter Ruffler im Weser Kurier 24.11.: Umweltdeputation: "Bericht der Verwaltung" zu drei Bahnlärm-Fragen der CDU |
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Dezember |
07.12.: Antrag von Grünen und SPD: "Erschütterungen durch Bahnverkehr berück- sichtigen-Lärmmessstelle einrichten", Drs. 19/869 13.12.: Große Anfrage der CDU: "Bahnlärm in Bremen: Ohren zu und durch?" Drs. 19/875 |
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2015 - 6. Jahr | ||
April |
- Gespräch mit Umweltsenator Dr. Lohse |
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Mai |
- Bürgerschaftswahl |
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September |
- Gespräch mit Hellena Harttung, Leiterin des OA Mitte |
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Oktober |
- Jan Eiken stellt die "Bedarfsanalyse aktiver Lärmschutz Bundesbahn" vor |
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Dezember |
- 5. Regionalkonferenz Logistik - Bundesratsentschließung "Lärmschutz an Schienenwegen verbessern" Drs. 551/15 mit 551/1/15 |
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2014 - 5. Jahr | ||
August |
25.08.: Ortstermin in der Stolzenauer Straße mit Uwe Beckmeyer, MdB (SPD) und Vertretern der Deutschen Bahn | |
Dezember |
- 01.12.: "Lärmschutz konkret: Bahnlärm in Bremen" - Diskussionsveranstaltung im Haus der Bürgerschaft |
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2013 - 4. Jahr |
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Januar |
- Brief an Mercedes-Benz Bremen - "Alternativroute für Güterzüge über Cloppenburg rückt näher" [Weser Kurier] - "Alternative Gütertrasse" [Weser Report] - PM: "Alternative Güterzugstrecke in der Bürgerschaft - Gegenantrag von Rot-Grün geht am Thema vorbei!" - Gespräch mit Bürgermeisterin Szepanski in Hatten über die Jade-Weser-Port-Verkehre - "Lärm-Gegner wollen Taten sehen" [taz-Bremen] - Brief an Bürgermeister Böhrnsen: Abschaffung des Schienenbonus |
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Februar |
- Güterzugunglück beim Bremer Hauptbahnhof - PM: "Konsequenzen aus Zugentgleisung!" - PM: "Güterzugunglück: Besohlte Schwellen einbauen!" - Umweltdeputation: "Sachstand zur laufenden Kapazitäts- studie zum Seehafenhinterlandverkehr auf der Schiene" |
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März |
- Diskussionsveranstaltung: "Alternativen zum Bahnlärm. Lautstärke vermeiden, verringern, umgehen" - Bürgerschaftsdebatte: Der Senat wird aufgefordert, die Alternativstrecke über Cloppenburg prüfen zu lassen - Gleis 1-Klage: OVG lehnt Antrag auf Baustellen- besichtigung ab - Gleis 1-Klage: Antrag nach § 80 Abs. 7 VwGO zwecks Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage [28.03.2013] - Strategie-Treffen in Boppard |
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April |
- Gleis 1-Klage: Pressegespräch in der Kanzlei Adamietz - PM: "Neuer Baustopp-Antrag für Gleis 1- Änderung von OVG-Beschluss gefordert!" - Umweltdeputation: "Übersicht über die kurz-, mittel- und langfristigen Lärmschutzmaßnahmen an Bahn- strecken im Land Bremen" - "Widerstand gegen Bahnlärm" [taz-Bremen] - Diskussionsveranstaltung: "Stoppt den Bahnlärm durch Kohlezüge" |
2012 - 3. Jahr
Januar |
- SPD-Findorff: Diskussionsveranstaltung mit Uwe Beckmeyer, MdB (SPD) - Beirat Schwachhausen: Diskussion mit Torsten Staffeldt, MdB (FDP) - Erörterungstermin zur Oldenburger Kurve - Drei Beiräte, der SPD-Unterbezitk Bremen sowie die Bahnlärm-Initiative Bremen fordern den Senat auf, gegen die Gleis 1-Verlängerung zu klagen - PM: "Bremen muss Verantwortung übernehmen! Die Stadtgemeinde muss klagen!" (17.01.2012) - Bremer Senat lehnt eine Klage - Klage des Beirates Mitte gegen Gleis 1-Verlängerung |
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- Klage von drei Anwohnern gegen Gleis 1-Verlängerung, - die Anfechtungsklage von Walter Ruffler hat aufschiebende Wirkung: Die Bahn darf nicht mit den Bauarbeiten beginnen - Gespräch mit Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) |
Februar |
- Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in Walle: Einbau einer Lärmschutzwand soll geprüft werden - PM: "Schutz vor Bahnlärm - Senat trägt Mitverantwortung! Bürgerschaft sollte Klage der Anwohner unterstützen!" (06.02.2012) - Gespräch mit Umweltsenator Dr. Joachim Lohse (Grüne) |
März |
- Gespräch mit Gesundheitssenatorin Renate Jürgens- Pieper (SPD) |
April |
- Erörterungstermin zu den Klagen gegen die Gleis 1-Verlängerung vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Bremen: Das Gericht stellt fest, dass der Beirat kein Klagerecht hat, worauf dieser seine Klage zurückzieht. Den anderen Beteiligten rät das Gericht zu einer außergerichtlichen Einigung, was in einem Fall geschieht. Walter Ruffler hält seine Anfechtungsklage aufrecht, die aufschiebende Wirkung hat. - Die Bahn beginnt widerrechtlich mit Bauarbeiten, die durch das OVG aufgrund eines Eilantrages gestoppt werden. |
Juni |
- Bahn beginnt zu zweiten Mal widerrrechtlich mit Bauarbeiten zur Gleis 1-Verlängerung - Das Eisenbahnbundesamt (EBA) ordnet auf Antrag der Bahn die sofortige Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses zur Gleis 1-Verlängerung an, was die Bauarbeiten legalisiert. - Walter Ruffler stellt beim OVG Bremen einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Anfechtungsklage - PM: "Die Zeit nutzen - Umleitungsstrecke für JWP - Transporte prüfen!" (11.06.2012) - "Lärm und Gesundheit", Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Greiser |
Juli |
- OVG Bremen lehnt den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab, stellt aber fest, dass bei einem Beurteilungspegel von nachts 75 dB(A) die "grundrechtliche Zumutbarkeitsschwelle" überschritten sei - PM: "Deutsche Bahn: Wohin mit dem Gewinn? - Lärmgüterwagen modernisieren!" (30.07.2012) |
August |
- Lüfterlärm von abgestellten Zügen der Nordwestbahn nervt Anwohner in Außer der Schleifmühle |
September |
- Radio Bremen/Buten un Binnen: "Viel Lärm um die Bahn" - Info-Stand beim Straßenfest in der Graf-Haeseler- Straße - Infostand beim Brommy-Platz-Fest - Infostand beim Straßenfest in der Manteuffelstraße - Jade-Weser-Port wird eröffnet |
Oktober |
- Arbeiten zur Gleis 1-Verlängerung laufen weiter - Wir fordern die Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft, die Handelskammer und die Senatoren für Wirtschaft und Umwelt auf, sich für den Stopp der Gleisbauarbeiten und für die Alternative einer Umleitung der JWP-Verkehr über Osnabrück einzusetzen |
November |
- Gleis 1-Klage: Antrag auf Baustellenbesichtigung, denn laut Planfeststellungsbeschluss werden lediglich "zwei Abstellgleise" verbunden, in Wirklichkeit aber wurden alle im Wege liegenden Abstellgleise demontiert, um Platz für ein neues Gleis zu schaffen. - Die Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft greift unser Anliegen auf und bringt den Antrag "Keine weitere Belastung des Schienenverkehrsknotens Bremen!" ein. - Strategietreffen in Boppard am Rhein |
Dezember |
- Niedersachsen meldet die Alternativstrecke Oldenburg- Cloppenburg-Bremen für den Bundesverkehrswegeplan an - PM: "Hannover unterstützt Bahnlärm-Initiative
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2011 - 2. Jahr
Januar |
- Veranstaltung der Grünen: "Zug um Zug - Bahnlärm verringern": ein Bahnlärmbeauftragter wird zugesagt - Veranstaltung der Linken: "Volle Dröhnung - was tun gegen Bahnlärm?!" - Gespräch mit dem Verein Bremer Spediteure - Schreiben an die Bremer Bundestagsabgeordneten |
Februar |
- Wahlprüfsteine zum Bahnlärm entworfen - Bürgerschaftsantrag von SPD/Grünen: "Umleitung des Eisenbahn-Güterverkehrs prüfen" (Drs. 17/1678) |
März |
- Wahlprüfsteine an alle KandidatInnen und Parteien verschickt - Regionalausschuss "Bahnlärm" der Beiräte konstituiert sich - Gespräch mit Abgeordneten der CDU Bremen - Uwe Beckmeyer, MdB (SPD) ist zu Gast bei der Bahnlärm-Initiative |
April |
- Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: Anträge von SPD, Grünen und Linken gegen Bahnlärm werden beraten |
Mai |
- Anträge gegen Bahnlärm von CDU, FDP, SPD und Grünen in der Bürgerschaft - Öffentliche Sitzung des Regionalausschusses "Bahnlärm" der Beiräte mit Senator Dr. Loske (Grüne), MdBs: Agnes Alpers (Linke), Uwe Beckmeyer (SPD), Carsten Sieling (SPD), Torsten Staffelt (FDP), sowie Verein Bremer Spediteure, Bahnvertreter, Beiräte - Maritime Fachkonferenz der Linken in Bremerhaven [mit Thema Hafenhinterlandanbindung] - Pressekonferenz zur Auswertung der Wahlprüfsteine: große Mehrheit ist für unsere Forderungen! - Bürgerschaftswahl in Bremen (22.05.2011) |
Juni |
- Koalitionsvereinbarung SPD/Grüne in Bremen mit Aussagen gegen Bahnlärm - Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren "Oldenburger Kurve" |
September |
- Sitzung des Beirats Mitte zur Oldenburger Kurve, Beschlüsse der Beiräte Mitte, Findorff, Walle und Schwachhausen |
Oktober |
- Treffen mit Sprechern der Regierungsfraktionen [SPD und Grüne] zur Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse - Einstellung eines Bahnlärmbeauftragten beim Senator für Umweltschutz |
November |
- Diskussionsveranstaltung zusammen mit IBO (Oldenburg) und IGLL:(Bremerhaven): Vorträge von Frank Gross (Pro Rheintal) und Johannes Baumgärtner (IGEL) in der "Schaulust" am Güterbahnhof |
Dezember |
- Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags: Gesetzentwürfe zum Lärmschutz und Abschaffung des Schienenbonus - Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie: Bericht der Verwaltung zum Lärmschutz - Entschließung der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven zum Schutz vor Bahnlärm (einstimmig) - Regionalausschuss Bahnlärm der Beiräte konstituiert sich in der neuen Wahlperiode [Geschäftsführung durch Ullrich Höft, Ortsamt Hemelingen] - Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes (EBA) zur Gleis 1-Verlängerung: Alle 157 privaten Einwendungen werden abgelehnt, Schallschutzmaßnahmen sind nur im Baubereich vorgesehen, Lärm und Erschütterungen durch die zusätzlichen Güterzüge aber werden an der gesamten Strecke zunehmen, von Huchting bis Hemelingen und umgekehrt. |
2010 - 1. Jahr
Mai |
- Ausbaupläne zu Gleis 1 werden im Beirat Mitte vorgestellt: Die Kapazität des Bremer Hauptbahnhofs soll von 224 Güterzügen pro Tag um 25% auf 280 Güterzüge erweitert werden. Das bedeutet mehr Lärm und Erschütterungen |
September | - Gründung der Bahnlärm-Initiative Bremen am 16.09.2010 |
Oktober |
- Gespräch mit der Handelskammer Bremen |
November |
- Gespräch mit Bremer Vertretern der FDP Bremen - Internationaler Bahnlärm-Kongress in Boppard - Gespräch beim SPD-OV Peterswerder/Steintor |
Dezember |
- Pressekonferenz zu Gleis 1 - Erörterungtermine zum Planfeststellungsverfahren |